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Digitalisierung

Wir wollen

Die Digitalisierung bietet für Sachsen die Chance, neue Wachstumsmärkte zu erschließen, damit den Wohlstand zu steigern und die Lebensqualität zu verbessern.

Für diese erfolgreiche Entwicklung wollen wir leistungsstarke Breitbandanschlüsse im ganzen Land. Auf Basis der Digitalisierungsstrategie »Sachsen Digital« soll der Freistaat zum Sinnbild eines modernen, innovativen, vernetzten Landes werden.

Viele kleinere Gemeinden konnten ihren Anteil von zehn Prozent der Kosten nicht tragen, gerade dort, wo das Internet wichtig ist. Deshalb übernehmen wir das jetzt.

Michael Kretschmer

Breitbandausbau voranbringen

100% Investitionen für den Breitbandausbau

Der zügige Breitbandausbau ist der Schlüssel für die Digitalisierung. Wir setzen dabei verstärkt auf die Zukunftstechnologie Glasfaser. Durch einen weiteren Ausbau der Netze im ganzen Land wollen wir bis 2025 eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit von mindestens 100 MBit/s erreichen. Dafür stellen wir allein in den nächsten zwei Jahren 240 Millionen Euro zur Verfügung.

Kommunen unterstützen

Wir motivieren die kommunale Ebene im Freistaat Sachsen, um den Breitbandausbau weiter voranzutreiben. Dazu sollen die Landkreise stärker in das Verfahren eingebunden werden, indem sie eine Steuerungs- und Koordinierungsfunktion wahrnehmen. Dafür erhalten sie jährliche Pauschalen.

Potenziale der Digitalisierung nutzen

In Dresden entsteht mit dem Smart Systems HUB ein Kompetenz- und Innovationszentrum, in dem die Potenziale der Digitalisierung für die Industrie erforscht und umgesetzt werden. Leipzig wird gleichzeitig Standort eines Smart Infrastructure HUBs als Kompetenzzentrums für zukunftsfähige Energie und die Erprobung von vernetzten Infrastrukturen für die Stadt der Zukunft.

Wir helfen Start-ups, die aus der Forschung entstehen, auf dem Weg zu Wachstum und Beschäftigung. Dafür braucht es den langen Atem eines strategischen Investors, wie es der Freistaat Sachsen seit mehr als einem Vierteljahrhundert ist.

Michael Kretschmer

Verwaltung modernisieren

Der Öffentliche Dienst im Freistaat Sachsen steht im nächsten Jahrzehnt vor außerordentlichen Herausforderungen. Den Erwartungen der Bürger an einen Staat als »Dienstleister« gilt es, verantwortungsvoll zu begegnen. Wir werden darum die digitale Verwaltung für Freistaat und Kommunen stärken und die Möglichkeit schaffen, Förderverfahren online abzuwickeln.

Modern, zeitgemäß, bürger- und unternehmensorientert soll die sächsische Verwaltung der Zukunft aufgestellt werden; der Freistaat und seine Kommunen arbeiten daran – Hand in Hand und mit Hilfe des Serviceportals Amt24.

Die Staatsregierung wird:

  • Den flächendeckenden Breitbandausbau in Sachsen voranbringen
  • Die Potenziale der Digitialsierung nutzen
  • Die Verwaltung modernisieren
 

Gesagt. Getan!

Sachsen geht beim Breitbandausbau in die Offensive

Sachsen übernimmt kommunale Eigenanteile für den Breitbandausbau

Künftig übernehmen die Landkreise die Koordinierung und Steuerung des Ausbaus im ländlichen Raum. Dafür erhält jeder Landkreis bereits ab diesem Jahr bis 2022 jährlich 100.000 Euro. Fünf Millionen Euro bekommen sie pauschal und ohne zusätzliche Antragstellung ab Januar 2019, um den Kommunen die Eigenanteile zu erstatten.

Zusätzlich stehen 120 Millionen Euro pro Jahr über die Richtlinie »Digitale Offensive Sachsen« (DiOS) für den Breitbandausbau zur Verfügung.

  • jeder Landkreis erhält 2022 pro Jahr 100.000 Euro für den Breitbandausbau

Staatsregierung beschließt Breitband-Fonds

Um das Ziel, eine flächendeckende schnelle Breitbandversorgung im Freistaat bis 2025 zu erreichen, soll mit dem neuen Doppelhaushalt 2019/2020 ein »Breitbandfonds Sachsen« mit einem Volumen von 700 Millionen Euro eingerichtet werden.

Der Fonds soll die benötigten Mittel auch zur Entlastung der Kommunen in den kommenden Jahren kontinuierlich zur Verfügung stellen. Der entsprechende Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 wird in den Landtag einbracht.

  • Einrichtung eines »Breitbandfonds Sachsen« mit einem Volumen von 700 Millionen Euro
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