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Land und Stadt

Wir wollen

Wir wollen uns für einen lebenswerten ländlichen Raum einsetzen. Von 2014 bis 2020 stehen schon jetzt etwa 1,1 Milliarden Euro aus EU-Mitteln und Geldern des Freistaats bereit, um direkt vor Ort Projekte mit viel Eigenverantwortung der Menschen und Kommunen umzusetzen.

Mehr als 330 Millionen Euro sind beispielsweise für Landwirte gedacht, die ihre Flächen besonders natur- und umweltfreundlich bewirtschaften. Aber auch Investitionen in eine soziale Stadtentwicklung, den Denkmalschutz oder Maßnahmen zum Hochwasserschutz stehen im Fokus.

Wo sich Städte und Dörfer dynamisch entwickeln, darf Bürokratie sie nicht behindern. Wir wollen mit mehr Flexibilität die Eigenverantwortung vor Ort stärken. Wir werden Förderverfahren vereinfachen und stärker auf Pauschalen setzen.

Michael Kretschmer

Kommunale Finanzkraft stärken

90 Mio. Euro für Städte und Gemeinden

Attraktive Rahmenbedingungen sind für die Lebensqualität in den Dörfern und kleinen Städten im ländlichen Raum wichtig. Wir wollen mit dem Einsatz von Pauschalen den kommunalen Bereich von bürokratischen Anforderungen entlasten. Finanzschwache Kommunen im Freistaat werden wir bei der Umsetzung von dringenden Investitionsmaßnahmen in Zukunft stärker unterstützen. 

Unser Ziel ist die Stärkung der Finanzkraft, vor allem kleiner kreisangehöriger Gemeinden. Bis einschließlich 2020 sollen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden zusätzlich insgesamt 90 Millionen Euro bekommen. Kreisangehörige Gemeinden sollen somit bis zu 70.000 Euro zusätzlich pro Jahr erhalten.

Attraktive Ortszentren stärken

5 Mio. Euro für das programm »Vitale Dorfkerne«

Das Programm »Vitale Dorfkerne« wird fortgeführt und finanziell aufgestockt. Zudem wollen wir auch die Bürger beteiligen. Wir initiieren einen Ideenwettbewerb für den ländlichen Raum.

Die Staatsregierung wird:

  • Attraktive Dörfer stärken
  • Einen Masterplan ländlicher Raum entwickeln
  • Kultur in den ländlichen Regionen fördern
 

Gesagt. Getan!

Die Strategie der Sächsischen Staatsregierung »Vielfalt leben – Zukunft sichern«

Die Kommunen wissen, wo die Bedarfe in ihrer Gemeinschaft bestehen und wo der Bürger spürbar unterstützt werden kann. Sie sollen eigenverantwortlich und flexibel in Partnerschaft mit den freistaatlichen Einrichtungen agieren können.

Die sächsische Staatsregierung hat die Entwicklung des ländlichen Raums in vielfältiger Weise im Fokus. Im Jahr 2018 wurde ein Masterplan Ländlicher Raum als ressortübergreifendes Strategiepapier erarbeitet und am 15. August vorgestellt. Lebensqualität und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im gesamten Freistaat Sachsen sind dabei unser Leitmotiv.

Flyer zum Strategiepapier

Mit der Strategie der Sächsischen Staatsregierung für den ländlichen Raum wurden die Leitlinien »Vielfalt erleben« aus dem Jahr 2012 fortgeschrieben. Ziel ist es, die positive Entwicklung für den ländlichen Raum zu begleiten und damit die Lebensqualität zu verbessern.

Staatsregierung stärkt ländlichen Raum mit 90 Mio. Euro

Der ländliche Raum bekommt in den Jahren 2018 bis 2020 mehr Geld. Kreisangehörige Städte und Gemeinden erhalten jeweils 70 Euro je Einwohner für die ersten 1.000 Einwohner, maximal 70.000 Euro. Für den ländlichen Raum stehen damit insgesamt 90 Mio. Euro bis 2020 zur Verfügung. 

Vor allem kleinere und finanzschwache Gemeinden profitieren durch dringende Investitionen bei gleichzeitig erweiterten finanziellen Entscheidungsspielräumen.

  • 90 Mio. Euro bis 2020 für den ländlichen Raum
© jovannig - Fotolia.com

Mehr Mittel für die Kulturföderung in Sachsen

Statt derzeit 217 Millionen Euro sind in den kommenden beiden Jahren Ausgaben von je rund 240 Millionen Euro im Haushalt des Kunstministeriums geplant. Besonders wichtig ist der Staatsregierung dabei der Erhalt der großen Vielfalt von Kunst und Kultur nicht nur in den Städten sondern auch im ländlichen Raum.

Darüber hinaus soll durch eine bessere Bezahlung der Beschäftigten an den kommunalen Theatern und Orchestern der Kulturraum weiter unterstützt werden.

Förderung in der Praxis: Königswalde im Erzgebirge

Ein kleines Dorf von der Ferne betrachtet.
Königswalde im Erzgebirge  © Königswalde

Hinter positiven Entwicklungen stecken oftmals engagierte Menschen, die sich für ihre Heimatgemeinde tatkräftig einsetzen. »Wir passen auf, dass die Infrastruktur funktioniert«, erklärt Ronny Wähner, Bürgermeister von Königswalde im Erzgebirge.

Die Gemeinde hat bewiesen: Wer im Dorf eine Grundschule, Krippe, Kinderkarten, Hort, Bäcker, Fleischer, Apotheke, Ärzte und ein attraktives Kulturleben halten kann, dem laufen auch die jungen Leute nicht davon.

Königswalde im Erzgebirge hat seinen Einwohnern noch viel mehr zu bieten, als eine idyllische Lage. Die Kleinstadt arbeitet aktiv an einer funktionierenden Infrastruktur. Dafür nutzt sie auch Förderprogramme von Land und Bund.

2.250 Menschen leben in Königswalde. Und das gern. Das Erzgebirgsdorf hält seine Einwohnerzahl seit Jahren fast stabil. Ein Gespräch mit dem Bürgermeister Ronny Wähner (43) darüber, wie er und seine Mitstreiter es schaffen, die Gemeinde als lebenswerten Raum zu erhalten und wie das Landesprogramm »Vitale Dorfkerne« dabei geholfen hat.

Herr Bürgermeister, wie bleibt ein Dorf für Menschen attraktiv, wenn die großen Städte ringsum locken?

Ronny Wähner: Wir passen auf, dass die Infrastruktur funktioniert: Bei uns gibt es Grundschule, Krippe, Kindergarten, Hort, zwei Bäcker, einen Fleischer, auch eine Apotheke ist da. Diese Vielfalt ist längst nicht mehr in jedem Ort im Erzgebirge zu finden. Auch die Vereinslandschaft bietet vieles, was sich junge und ältere Menschen wünschen: vom Fußball spielen, über die Feuerwehr und den Schützenverein, bis hin zum Klöppeln und Schnitzen. Wir haben sogar einen Skilift. Das, zusammen mit der schönen Umgebung, zieht junge Familien an, die sich niederlassen und Häuser in die Lücken bauen. Im Moment gibt es im Dorf kaum eine freie Wohnung.

Dann haben Sie als Bürgermeister wohl nicht viel zu tun, wenn alles so gut läuft…

Ronny Wähner: Um all das zu erhalten, müssen wir immer wieder kämpfen. Im Moment macht mir zum Beispiel die ärztliche Versorgung Kopfzerbrechen. Wir brauchen dringend einen neuen Allgemeinarzt. Die bisherige Ärztin hat im vergangenen Jahr kurzfristig aufgehört. Aber einen jungen Medizinabsolventen zu überzeugen, sich draußen auf dem Dorf niederzulassen, ist nicht einfach. Wir ergreifen jetzt die Initiative und bauen unterm Gemeindesaal Praxisräume aus. Vielleicht wird Königswalde dadurch für einen jungen Arzt attraktiver.

Sie haben gerade den Gemeindesaal für 850.000 Euro saniert und modernisiert. Wie haben Sie das geschafft? Sind die Gemeindekassen so prall gefüllt?

Ronny Wähner: Aus eigenen Mitteln hätten wir das niemals geschafft. Uns haben dabei Fördermittel vom Land sehr geholfen. Das Gebäude in der Dorfmitte war zu DDR-Zeiten ein Kino. Ab 1993 haben wir den Saal im ersten Obergeschoss zum Gemeindesaal umgewidmet. Zum Schluss funktionierte die Nutzung nur noch über Bestandsschutz: Der zweite Rettungsweg fehlte, die sanitären Anlagen waren in einem schlechten Zustand und der Hauptzugang führte über eine enge Wendeltreppe, die für Senioren sehr unbequem war. Uns war klar: Eine Sanierung inklusive Modernisierung wird nicht billig. Aber wir wollten den Gemeindesaal zukunftssicher machen.

War es schwierig, an die Fördermittel zu gelangen?

Ronny Wähner: Zuerst hatten wir an das LEADER-Programm gedacht. Doch darüber können keine Neu- und Anbauten gefördert werden. Ich war enttäuscht. Aber dann habe ich im Landesprogramm »Vitale Dorfkerne« einen Ausweg gefunden. Dadurch haben wir 540.000 Euro Fördermittel erhalten. Damit ließ sich etwas machen: Wir haben ein Treppenhaus mit einem neuen Hauptzugang gebaut. Die Wendeltreppe ist jetzt der zweite Rettungsweg. Und es gibt nun auch einen Fahrstuhl, so können auch Menschen mit Behinderung in den Gemeindesaal gelangen. Außerdem wurden die Bestuhlung und die Küche erneuert. Jetzt richten wir noch Parkplätze ein. Dafür nutzen wir aber ein anderes Förderprogramm, das sich »Brücken in die Zukunft« nennt.

Wie kommt der neue Gemeindesaal an?

Ronny Wähner: Als der Saal fertig war, haben wir zu einem Tag der offenen Tür eingeladen. Die Resonanz war sehr positiv. Ein Dorf wie unseres braucht so etwas einfach – einen zentralen Ort der Begegnung und des Miteinanders.

Die Förderungen des Freistaates Sachsen

»LEADER 2014 – 2020«

Die Landesregierung verteilt unter anderem Fördergelder aus dem mit EU-Mitteln gespeisten Programm »LEADER 2014 – 2020«, um vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wirtschaftlich leistungsfähige und lebenswerte ländliche Räume zu erhalten und zu stärken.

»Vitale Dorfkerne«

Ein starkes Förderinstrument des Freistaates für den ländlichen Raum ist das im Jahr 2018 um 5 Millionen Euro aufgestockte Förderprogramm »Vitale Dorfkerne«.

Damit stehen in 2018 insgesamt 15 Millionen Euro Fördergelder zur Verfügung. Die Idee dahinter: Wenn es Gemeinden schaffen, ihr Zentrum zu erhalten oder einen verwaisten Ortsmittelpunkt wiederzubeleben, dann entwickeln diese Dörfer wieder mehr Anziehungskraft.

Geld vom Land gibt es beispielsweise, um zentrale öffentliche Einrichtungen für Dienstleistungen und regionale Versorgung, für Bildung und Betreuung zu schaffen und diese Angebote in Multifunktionshäusern zu kombinieren.

Eine Infografik zum Programm »Vitale Dorfkerne« zeigt das Anwachsen der Fördermittel in den Jahren 2018 bis 2020. © Sächsische Staatskanzlei

»Brücken in die Zukunft«

Die Mittel für das Programm »Brücken in die Zukunft« kommen von Bund und Land. Hierüber werden Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen an der kommunalen Infrastruktur gefördert, wie z. B. Schulhausbau oder Bau und Ausbau von Kindertagesstätten.

Ebenso gehören dazu:

  • Straßenbau,
  • Sportstätten,
  • Öffentlicher Personennahverkehr,
  • Wasserver- und Abwasserentsorgung,
  • Krankenhäuser, 
  • altersgerechter Umbau, Barriereabbau.
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